Satzung

der Kyffhäuser Kameradschaft Rühen e.V. in der Fassung vom

Hinweis:

1. Der Verein führt den Namen „Kyffhäuserkameradschaft Rühen e.V.“, im weiteren Verlauf als KK-Rühen bezeichnet.

2. Die KK-Rühen hat ihren Sitz in Rühen und ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Braunschweig eingetragen (VR 100306).

3. Die KK-Rühen wurde am 04.11.1882 gegründet und am 06.10.1951 neu gegründet.

1. Die KK-Rühen verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

2. Die KK-Rühen ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

3. Mittel der KK-Rühen dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der KK-Rühen.

4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der KK-Rühen fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

5. Aus der Verpflichtung zum Grundgesetz und zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt sich die KK-Rühen mit ihren Mitgliedern zu helfender Tatbereitschaft, zu bewährter Tradition im Fortschritt der Zeit und zur Pflichterfüllung gegenüber Staat und Volk. Die KK-Rühen ist an keine politische Partei und an keine Konfession gebunden.

6. Zweck der KK-Rühen ist:

1. die Förderung des Andenkens an Verfolgte, Kriegs- und Katastrophenopfer,
2. die Förderung des Sports,
3. die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger, mildtätiger und kirchlicher Zwecke.

Dieser Zweck kann beispielsweise verwirklicht werden durch:

1. die Pflege der örtlichen Kriegsgräbergedenkstätte und der jährlichen Haussammlung zugunsten des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.
2. das Betreiben von Sportschießen als Freizeit- und Leistungssport durch Angebote von Übungsschießen und örtlichen Wettkämpfen.

1. Die in der KK-Rühen zusammengefassten Einzelmitglieder sind gleichzeitig Mitglieder des LV.
   
   
2. Die Aufnahme der Mitglieder obliegt der KK-Rühen. Sie kann die Aufnahme ohne Angabe von Gründen ablehnen. Gegen einen solchen Bescheid kann der Betroffene innerhalb eines Monates Beschwerde beim LV einlegen. Dieser entscheidet endgültig.
   
   
3. Die Mitgliedschaft kann erworben werden von jeder unbescholtenen Person, die sich zu den Aufgaben und Zielen des KB bekennt.
   
   
4. Alle Einzelmitglieder haben eine Beitrittserklärung in Textform einzureichen, die von der KK-Rühen an die Geschäftsstelle des LV weiterzuleiten ist.
   
   
5. Die Mitgliedschaft beginnt nach Unterschrift unter die Beitrittserklärung mit der Aufnahme in die Kameradschaft, über welche die nächste Monatsversammlung (§7 Abs. 14) oder die Hauptversammlung (§8) entscheidet.
   
   
6. Zu Ehrenmitgliedern der KK-Rühen kann der Vorstand Persönlichkeiten ernennen, die sich um die Kameradschaft besondere Verdienste erworben haben.

1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Ausschluss oder die Auflösung der KK-Rühen.

2. Die Austrittserklärung ist unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Jahresende in Textform an die KK-Rühen zu richten.

3. Der Ausschluss eines Mitgliedes kann erfolgen bei:

1. erheblicher Zuwiderhandlung gegen die Bestimmungen dieser Satzung,
2. Nichtbefolgung von Beschlüssen der zuständigen Organe,
3. verbandswidrigem Verhalten,
4. Rückstand der Beitragszahlung von mehr als drei Monaten.

Organe der Kameradschaft sind:

 - Die Hauptversammlung

 - Der Vorstand

1. Die Hauptversammlung ist Vollversammlung im Sinne des § 32 BGB. Der geschäftsführende Vorstand beruft die ordentliche Hauptversammlung jährlich unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen und unter Beifügung einer Tagesordnung in Textform ein.

2. Eine außerordentliche Hauptversammlung ist nach Bedarf oder auf Antrag von mindestens einem Drittel der Mitglieder in Textform einzuberufen. Diese Einberufung kann auch kurzfristig erfolgen.

3. Die Hauptversammlung kann als Präsenz- oder als Online-Versammlung stattfinden, auch eine Kombination aus Präsenz- und Online-Versammlung (Hybridversammlung) ist möglich.

4. Jede einberufene Hauptversammlung ist beschlussfähig mit Ausnahme des in § 14 Abs.1 geregelten Falles.

5. Die Einladung zur Hauptversammlung mit der Tagesordnung wird im Mitteilungsblatt der Samtgemeinde Brome bekannt gegeben. Mitglieder, die außerhalb der Gemeinde Brome wohnen, erhalten eine Einladung in Textform.

6. Jedes anwesende Mitglied der Hauptversammlung ist stimmberechtigt.

7. Die Tagesordnung der ordentlichen Hauptversammlung muss enthalten:

1. Wahl des Versammlungsleiters, sofern kein Mitglied des geschäftsführenden Vorstands vom Recht der Versammlungsleitung Gebrauch macht,
2. Erstattung des Geschäftsberichtes für das abgelaufene Geschäftsjahr,
3. Berichterstattung über Rechnungslegung und Kassenprüfung,
4. Entlastung des Vorstandes,
5. Beratung der vorliegenden Anträge,
6. Wahl der in § 8 Ziffer 1 und Ziffer 2 genannten Mitglieder des Vorstandes, falls deren Geschäftszeit abgelaufen oder die Stelle offen ist,
7. Wahl dreier Kassenprüfer, falls deren Amtszeit abgelaufen ist. Sie dürfen dem Vorstand nicht angehören.

8. Zur Stellung von Anträgen für die Tagesordnung der Hauptversammlung ist jedes Mitglied berechtigt.

9. Anträge müssen in Textform spätestens 3 Tage vor dem Versammlungstermin beim geschäftsführenden Vorstand eingegangen sein.

10. Anträge, die fristgerecht eingegangen sind, werden in die Tagesordnung unter dem Punkt Anträge (Abs. 7e) aufgenommen.

11. Beschlüsse der Hauptversammlung werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst, soweit diese Satzung nichts anderes bestimmt. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.

12. Abstimmungen werden offen durchgeführt.

13. Über den Ablauf der Hauptversammlung ist ein Protokoll zu fertigen. Das Protokoll ist vom Schriftführer und vom Vorsitzenden zu unterzeichnen.

1. Geschäftsführender Vorstand

    1.1. Vorstand im Sinne des § 26 BGB ist der geschäftsführende Vorstand:

    1.2. Dem geschäftsführenden Vorstand gehören an:

       1.2.1. der Vorsitzende,

       1.2.2. der Schriftführer.

     1.3. Die beiden Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes sind nur gemeinsam vertretungsberechtigt.

     1.4.Falls ein oder beide Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands ihre Aufgaben längere Zeit oder gar nicht mehr wahrnehmen können, so hat sich der erweiterte Vorstand zu einer Sitzung einzuberufen in der aus den Reihen des Vorstands  ein oder beide Stellvertreter mit einfacher Mehrheit gewählt werden. Diese übernehmen in Vertretung bis zur Rückkehr der verhinderten Geschäftsführer, längstens bis zur nächsten Hauptversammlung, die Rechte und Pflichten im geschäftsführenden Vorstand.

2. Erweiterter Vorstand

    2.1. Dem erweiterten Vorstand gehören an:

      2.1.1. der unter § 8 Abs.1 aufgeführte geschäftsführende Vorstand,

      2.1.2. der stellvertretende Vorsitzende,

      2.1.3. der Kassierer,

      2.1.4. die Frauenreferentin,

      2.1.5. der Schießwart,

      2.1.6. der Jugendwart.

3. Alle Mitglieder des Vorstandes werden auf 2 Jahre gewählt. Eine Wiederwahl ist zulässig.

4. Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt bis zur Neuwahl in der nächsten Hauptversammlung.

5. Falls ein Amt im erweiterten Vorstand nicht besetzt werden kann oder im Laufe der Amtszeit frei wird, so kann der geschäftsführende Vorstand einen Ersatz bis zur nächsten Hauptversammlung ernennen.

6. Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte nach Maßgabe der Beschlüsse der Hauptversammlung. Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben. Sie regelt die Aufgabengebiete der einzelnen Vorstandsmitglieder.

7. Die Tätigkeit der Vorstandsmitglieder ist Ehrenamtlich. Sie haben lediglich Anspruch auf Ersatz der ihnen im Interesse der Kameradschaft erwachsenen Auslagen.

8. Der Vorstand ist von einem Mitglied des geschäftsführenden Vorstands nach Bedarf, mindestens aber einmal jährlich in Textform einzuberufen.

9. Vorstandssitzungen können als Präsenz-, Online- oder aus der Kombination von Präsenz- und Online-Versammlungen (Hybridversammlung) durchgeführt werden.

10. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder, darunter mindestens ein Mitglied des geschäftsführenden Vorstands, anwesend sind. Die Mitglieder des Vorstandes können sich gegenseitig vertreten. Beschlüsse werden mit Stimmenmehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

1. Die Kassenprüfer werden von der Hauptversammlung für die Dauer von 3 Jahren gewählt. Die Wiederwahl ist zulässig.

1. Die Höhe der Beiträge wird von der Hauptversammlung festgelegt.

Besondere Verdienste für die KK-Rühen können durch die Ernennung zum Ehrenvorsitzenden gewürdigt werden. Die Ernennung erfolgt durch die Hauptversammlung.

1. Über die Auflösung der Kameradschaft kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Hauptversammlung beschlossen werden. Die Hauptversammlung darf die Auflösung der KK-Rühen beschließen, wenn mindestens drei Viertel der Stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind und wenn eine Dreiviertelmehrheit der anwesenden Mitglieder für die Auflösung stimmt.

2. Bei Beschlussunfähigkeit ist die Hauptversammlung erneut gem. § 7 Ziffer 2 als außerordentliche Hauptversammlung einzuberufen. Sie ist nunmehr ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Im Übrigen gilt Ziffer 1.

3. Die Absicht zur Auflösung der Kameradschaft muss dem LV 2 Monate vor der Einberufung der außerordentlichen Hauptversammlung schriftlich bekanntgegeben werden. Die Kameradschaft ist verpflichtet, den LV-Vorstand und den KV-Vorstand zu der außerordentlichen Hauptversammlung, in der die Auflösung besprochen werden soll, einzuladen. Die Einladung hat mit eingeschriebenem Brief unter Beifügung der Tagesordnung 4 Wochen vor der außerordentlichen Hauptversammlung zu erfolgen. Aus der Tagesordnung müssen Ort, Tagungsraum und Uhrzeit hervorgehen.

4. Bei Auflösung oder Aufhebung der KK-Rühen oder bei Wegfall der Zwecke gemäß §2 ist ihr Vermögen ausschließlich und unmittelbar für die steuerbegünstigten Aufgaben zu verwenden.

Das Vermögen fällt

1. an den LV, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden hat, oder
2. falls der LV nicht mehr existiert, an den KB, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden hat, oder
3. falls der KB nicht mehr existiert, an die Freiwillige Feuerwehr Rühen (deren Träger die Samtgemeinde Brome ist), die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden hat.

5. Mit der Auflösung der Kameradschaft verliert die KK-Rühen mit ihren Mitgliedern folgende Rechte:

1. Die Kameradschaft:
   - Das Weiterführen von Emblemen des KB und seine Namen.
   -Verlust aller durch Mitgliedschaft bestehenden Versicherungen.
2. Die Mitglieder:
   -Das Tragen von Emblemen des KB, der Treuenadeln, aller Auszeichnungen und Ehrennadeln des KB und des LV, die Ansprüche auf Zahlung von Sterbegeldversicherungen, sowie den Anspruch auf Unfall- und Haftpflichtschutz. Dieses  gilt nicht für Mitglieder, die weiterhin dem KB angehören wollen.

                                                                                                           1. Vorsitzender                        Schriftführer
                                                                                                           Stephan Herter                  Thomas Mattmüller